Nachhilfe für Hobby-Diktatoren: Ein Grundkurs in Meinungsfreiheit

Unser „sterblicher Gott aus Braunschweig“ hat wieder gesprochen. Nach der Raubtier-Phase und der Mitleids-Phase sind wir nun in der juristischen Erklärbär-Phase angekommen. In seinem neuesten Meisterwerk „Öffentlich heißt nicht Freiwild“ versucht Kirill Frej allen Ernstes, das Internet umzudefinieren.

Er wünscht sich einen öffentlichen Blog, den zwar jeder bewundern, aber niemand kritisieren darf. Ein digitales Wohnzimmer, in dem er unwidersprochen seine Predigten halten kann. Tja, Kirill, willkommen in der Realität. Setz dich, nimm dir einen Block – hier kommt dein Crashkurs in Sachen Meinungsfreiheit.

Lektion 1: Der Unterschied zwischen „öffentlich“ und „Privatsafe“

Kirill philosophiert:

„Was ich hier schreibe, ist mein Raum. Meine Gedanken. [...] Öffentlich bedeutet sichtbar – nicht angreifbar.“

Falsch, Kirill. Komplett falsch. Das Internet ist keine Kunstgalerie, durch die man stumm flaniert und ehrfürchtig nickt. Wenn du dich mit einem Megafon auf den digitalen Marktplatz stellst und deine Gedanken über die Welt, über Frauen, die dich abgelehnt haben, und über deine angeblichen Feinde hinausbrüllst, dann ist das genau eines: Ein Angebot zur öffentlichen Diskussion. Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert nicht nur dir das Recht, deinen Blog zu füllen. Es garantiert auch uns das Recht, deine öffentlichen Aussagen öffentlich zu kritisieren, zu zitieren und zu bewerten. Wer austeilt, muss einstecken können. Wer das nicht will, der darf eben kein öffentliches Tagebuch führen, sondern muss sich ein echtes kaufen – mit einem kleinen Schloss dran.

Lektion 2: Was eine Meinung ist (und was nicht)

Kirill empört sich über Kommentare seiner Leser:

„Kommentare wie ‚du brauchst Hilfe‘ oder ‚lösch dich‘ sind nicht nur unnötig, sondern einfach nur daneben. Das hat nichts mit Meinung zu tun...“

Doch, Kirill. Genau das hat mit Meinung zu tun. Ein Satz wie „Du brauchst Hilfe“ ist juristisch gesehen ein klassisches Werturteil. Und angesichts der lückenlos dokumentierten Fakten – 14 Anrufe an einem Abend, das Einforderung von 28 Euro für eine Waffel, die Bereitschaft, in einem Hundekostüm zu bellen – ist diese Einschätzung der Kommentatoren sogar absolut nachvollziehbar. Es ist Meinungsfreiheit in Reinkultur.

Weißt du, was keine Meinungsfreiheit ist, Kirill?

• Nacktbilder von anderen im Livestream zu zeigen.

• Menschen das N-Wort an den Kopf zu werfen.

• Die privaten Telefonnummern und Adressen von Leuten ins Netz zu stellen (Doxing).

• Menschen mit Gewalt zu bedrohen („Gedärme rausreißen“).

Das sind Straftaten und Verstöße gegen Nutzungsbedingungen. Merk dir: Deine Handlungen sind justiziabel. Die Feststellung, dass du offensichtlich Hilfe brauchst, ist freie Meinungsäußerung.

Lektion 3: Der Gipfel der Heuchelei – „Dann geht weiter“

Jetzt kommen wir zum absoluten Tiefpunkt seiner Argumentation. Kirill schreibt:

„Wenn euch etwas nicht gefällt: Dann geht weiter. So einfach ist das. Aber dieses ständige Einmischen, dieses Nicht-in-Ruhe-lassen, dieses Gefühl, dass manche einfach nicht verstehen wollen, wo Grenzen sind...“

Bitte was?! Die Ironie-Detektoren der Redaktion sind gerade explosionsartig durchgebrannt.

Der Mann, der ein klares „Nein“ einer Frau nicht akzeptiert hat. Der Mann, der sie drei Jahre lang stalkt. Der Mann, der ihre Schwester und ihre beste Freundin belästigt, weil er nicht begreifen will, wo Grenzen sind. Genau dieser Mann beschwert sich jetzt darüber, dass andere nicht einfach „weitergehen“ und ihn in Ruhe lassen?

Kirill, Jana wollte einfach weitergehen. Du hast sie nicht gelassen. Dass die Beobachter dieses Falls nun dich nicht in Ruhe lassen, ist nichts anderes als das laute Echo deiner eigenen Taten.

Fazit: Der „Gute Junge“

Zum Abschluss serviert er uns noch diesen Satz:

„Die Leute die mich kennen, wissen das ich ein guter bin.“

Ein guter Mensch muss nicht das halbe Internet anflehen, um ihm genau das zu glauben. Gute Menschen haben in der Regel keine forensischen Watchblogs, die sich mit ihren Grenzüberschreitungen beschäftigen, und sie verbringen nicht ihre Wochenenden damit, Beweise von ihrer eigenen Website zu löschen.

Du willst, dass man deine Grenzen respektiert? Dann fang verdammt noch mal an, die Grenzen anderer zu respektieren. Punkt.