Die Einbahnstraße der Freiheit: Kirills exklusive Blog-Logik

Manchmal schreibt die Realität Satire, die man sich besser nicht ausdenken könnte. Kirill Frej hat auf Facebook ein Statement veröffentlicht, das uns einen tiefen Einblick in sein höchst exklusives Verständnis von Recht und Gesetz gewährt. Er schreibt dort sinngemäß, dass sein Blog zwar öffentlich sei und jeder ihn lesen könne, dies aber noch lange nicht bedeute, dass man das Recht habe, sich negativ dazu zu äußern oder die Inhalte auf anderen Plattformen zu verbreiten. Für Kirill ist das Internet offenbar ein Raum, in dem er zwar senden darf, die Empfänger aber zur stillschweigenden Akzeptanz oder zum Applaus verpflichtet sind.

Diese Argumentation ist an Absurdität kaum zu übertreffen. Es ist das digitale Äquivalent zu jemandem, der sich mit einem Megafon auf den Marktplatz stellt, Beleidigungen und Drohungen hinausbrüllt und sich dann darüber beschwert, dass die Passanten stehen bleiben, den Kopf schütteln und anderen davon erzählen. Kirill verkennt dabei ein grundlegendes Prinzip unserer Gesellschaft: Wer sich in den öffentlichen Raum begibt – und ein öffentlicher Blog ist genau das –, der stellt sich zwangsläufig der öffentlichen Debatte und der Kritik. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist keine Exklusivlizenz für Blogbetreiber, sondern ein Gut, das für alle gilt, insbesondere wenn es um die kritische Auseinandersetzung mit problematischen Inhalten geht.

Besonders amüsant wird es, wenn Kirill behauptet, dass ein Gericht das Ganze „nicht als Spaß“ ansehen würde und dort nur die Fakten zählen. Da hat er ausnahmsweise sogar recht. Vor Gericht zählen tatsächlich die Fakten. Und die Fakten sind in diesem Fall die von uns gesicherten Beweise für Bedrohung, Nachstellung und rassistische Beleidigungen, die er selbst auf genau diesem „öffentlichen Blog“ verbreitet hat. Ein Gericht wird sich sehr genau für die Fakten interessieren, die er dort geschaffen hat – aber vermutlich nicht so, wie er es sich in seinen Machtphantasien vorstellt.

Kirill versucht hier, Kritik als illegales Mobbing umzudeuten, um sich der Verantwortung für seine eigenen Worte zu entziehen. Doch so funktioniert der Rechtsstaat nicht. Man kann nicht die Vorzüge einer öffentlichen Plattform nutzen, um Hass zu verbreiten, und gleichzeitig verlangen, dass die Öffentlichkeit wegsieht oder den Mund hält. Kritik ist kein Verbrechen, sondern die notwendige Antwort auf sein Handeln. Wenn Kirill sagt, dass das Recht die Sache anders sieht, dann hat er recht: Das Recht schützt die Dokumentation von Straftaten und die freie Rede über öffentliche Missstände. Seine Logik ist keine juristische Wahrheit, sondern lediglich der verzweifelte Versuch, die unliebsame Wahrheit zum Schweigen zu bringen.